Euro-Rettungsfonds ESM ist in Kraft getreten

Der permanente Rettungsfonds ESM ist in Kraft getreten.Er soll die Wende in der europäischen Finanzkrise bringen: der Euro-Rettungsfonds ESM, der am Montag im Rahmen des Euro-Gruppen-Treffens in Luxemburg gestartet wurde. Im Kampf um die Währungsrettung gilt der ESM mit einem Stammkapital von 700 Milliarden Euro und einer 500 Milliarden Euro schweren Ausleihkapazität als die bislang stärkste Waffe.

Der Europäische Stabilitätsmechanismus, kurz ESM genannt, ist ein neuer dauerhafter Euro-Rettungsschirm, der den provisorischen Vorgänger EFSF ablöst. Der ESM ist eine auf Dauer angelegte Internationale Finanzinstitution (IFI), ähnlich dem Internationalen Währungsfonds (IWF), und gilt als eine Art europäischer Währungsfonds.

Stammkapital: 700 Milliarden Euro

Das Stammkapital von 700 Milliarden Euro besteht zum einen aus einer Barreserve von 80 Milliarden Euro, die von den ESM-Staaten schrittweise bis zum Jahr 2014 als Sicherheit in den ESM eingezahlt werden. Zum anderen gehören dazu 620 Milliarden Euro abrufbares Kapital. Allein Deutschland haftet mit bis zu 190 Milliarden Euro für den ESM, davon sind 22 Milliarden Euro in bar bereitzuhalten und etwa 168 Milliarden Euro in Form von abrufbarem Kapital. Durch den eigenen Kapitalstock kann sich der ESM über Anleihen am Kapitalmarkt bis zu 500 Milliarden Euro für seine Finanzhilfen leihen.

Hilfsinstrumente des ESM

Der Europäische Stabilitätsmechanismus kann für seine Arbeit fünf Instrumente nutzen. Über direkte Darlehen können Euro-Länder unterstützt werden, die kein Geld mehr am freien Kapitalmarkt erhalten. Für diese Unterstützung müssen sich die betreffenden Länder jedoch zu umfassenden Reformmaßnahmen verpflichten. Hat ein Euro-Land dagegen nur kurzfristig Schwierigkeiten, an Geld zu kommen, kann der ESM diesem eine vorsorgliche Kreditlinie einräumen. Auch dafür muss das Land Reformmaßnahmen umsetzen.

Ein drittes Instrument besteht in der Rekapitalisierung von Finanzinstituten. Dadurch kann der ESM einem Euro-Land Kapital zur Stabilisierung seiner Banken geben, falls diese in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Für die betroffenen Banken sind auch in diesem Fall Reform-Auflagen obligatorisch. Zudem kann der ESM Primär- und Sekundärmarktkäufe tätigen. So kann der ESM Euro-Staaten bei der Neuausgabe von Staatsanleihen helfen (Primärmarktkauf) oder an den Börsen Anleihen kaufen, damit Ansteckungseffekte vermieden werden (Sekundärmarktkauf). Damit der ESM im letztgenannten Fall tätig werden kann, muss die EZB ungewöhnliche Umstände festgestellt haben.

Erleichterung unter Finanzexperten

EU-Währungskommissar Olli Rehn zeigte sich zuversichtlich über den Effekt des ESM. Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist zufrieden und betonte, das man durch den ESM nun schrittweise vorankomme in der Bekämpfung der Schuldenkrise. Die Einführung des permanenten Rettungsfonds gilt als einer der Gründe, warum sich die Lage an den Finanzmärkten inzwischen etwas beruhigt hat.

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