Bessere Breitbandversorgung: SPD fordert schnelles Internet für alle

BreitbandversorgungIn einem Antrag fordert die SPD-Fraktion die Bundesregierung auf, den Breitbandausbau mit mehr Konsequenz als bislang voranzutreiben. Ziel ist eine flächendeckende Grundversorgung in ganz Deutschland.

Maßnahmen für eine verbesserte Breitbandversorgung

Die Fraktion der SPD hat in ihrem Antrag eine Reihe von Maßnahmen und Forderungen aufgelistet. Unter anderem sollen ein neues KfW-Programm „Premiumförderung Netzausbau“ für Kommunen angeboten und Voraussetzungen für die Aufnahme eines breitbandigen Internetanschlusses als Universaldienst im Telekommunikationsgesetz (TKG) geschaffen werden.

Des Weiteren sei eine Abstimmung von Bund, Ländern und Kommunen zur Verbesserung des Breitbandangebots notwendig. Zudem sollen gegebenenfalls die Wegerechte für die Verlegung von Glasfaster-Anschlussnetzen erweitert werden und die interkommunale Zusammenarbeit gestärkt werden.

Zielerreichung unwahrscheinlich

In dem Antrag wird der Zweifel an bisherigen Aussagen der Bundesregierung laut. „Aufgrund der vorliegenden Rückmeldungen aus Fachkreisen, Ländern und Kommunen ist davon auszugehen, dass der Versorgungsgrad deutlich unter den Zahlen liegt, die der Breitbandatlas ausweist.“ Auch stellt die SPD-Fraktion die Erreichung des Ziels der Bundesregierung infrage, eine Versorgung von 75 Prozent der Haushalte mit mindestens 50 Mbit/s bis zum 2014 sicherzustellen.

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