Neues Gesetz: Ist WLAN bald überall frei verfügbar?

(foto) Weg zu freiem WLAN geebnetWarum gibt es in Deutschland eigentlich so selten öffentliches WLAN? Die Frage ist ganz einfach zu klären: Anbieter von freiem WLAN wie etwa Café- oder Restaurantbetreiber werden dafür verantwortlich gemacht, wenn Nutzer das Internet für illegale Zwecke missbrauchen – so ist zumindest die Rechtslage. Doch die Bundesregierung will dies nun mit einem neuen WLAN-Gesetz ändern.

Wer sprichwörtlich stets mit einem Bein im Gefängnis steht, wenn er in seinem Café frei zugängliches kabelloses Internet anbietet, der überlegt es sich natürlich zweimal, ob er dieses Risiko eingehen möchte. Damit sich die Betreiber darüber keine Gedanken mehr machen müssen, will die Bundesregierung mit einem neuen Gesetz zur öffentlichen WLAN-Nutzung diesen mehr Rechtssicherheit geben. So könnte WLAN künftig für alle frei sein.

Kaum öffentliches WLAN in Deutschland

Verglichen mit anderen Ländern kann Deutschland in puncto WLAN-Hotspots in Restaurant, Hotels, Cafés sowie anderen öffentlichen Plätzen durchaus als rückständig bezeichnet werden. Den Grund für diese Rückständigkeit sehen viele Experten darin, dass in der Bundesrepublik bislang nicht eindeutig geregelt war, wer bei frei verfügbaren WLAN-Zugängen im Missbrauchsfall haftet. Während laut Telemediengesetz Internetprovider wie beispielsweise die Telekom nicht für illegale Machenschaften ihrer Kunden zur Rechenschaft gezogen werden können, gilt für Privatpersonen die sogenannte Störerhaftung. Doch für Anbieter von freiem Internet wie zum Beispiel Cafés gab es diesbezüglich noch keine klaren Regelungen.

Bundesregierung legt Gesetzesentwurf für freies WLAN vor

Den breiten Ausbau von frei zugänglichen WLAN-Netzen insbesondere in den Städten hat sich die Regierung auf die Fahnen geschrieben. Bereits im letzten Quartal des vergangen Jahres hatte sie angekündigt, einen entsprechenden Gesetzesentwurf auszuarbeiten, wonach den Betreibern von freien WLAN-Internetzugängen eine höhere Rechtssicherheit zukommt. Nach einem monatelangen Diskurs konnte sich die Bundesregierung nun auf einen Entwurf einigen, welcher an die Länder sowie Fachverbände übersandt wurde, wie das Wirtschaftsministerium in Berlin bekannt gab.

Freies WLAN: Anbieter haften nicht mehr für Missbrauch

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung sieht insbesondere vor, dass Betreiber öffentlicher WLAN-Netze nicht mehr für strafbare Handlungen der Kunden haften müssen. Dies gilt allerdings nur unter der Voraussetzung, dass entsprechende Sicherheitsmaßnahmen getroffen werden. So stehen etwa Gastronomen, Hoteliers und Co. in der Pflicht, ihren WLAN-Router zu verschlüsseln. Darüber hinaus darf das WLAN-Netz bloß denjenigen zugänglich gemacht werden, die im Voraus erklären, dass sie keine Rechtsverletzungen begehen werden. Dafür ist schon das Setzen eines Häkchens beziehungsweise der Passwortzugang ausreichend.
Private Nutzer jedoch, die ihr WLAN etwa ihren Nachbarn oder Freunden zur Verfügung stellen, müssen unbedingt deren Namen kennen. Dies gilt auch für andere private Anbieter öffentlicher WLAN-Netze, die durch den neuen Gesetzesentwurf der Bundesregierung keine Erleichterung verspüren.

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Eine Antwort zu “Neues Gesetz: Ist WLAN bald überall frei verfügbar?”

  1. Tim sagt:

    Endlich! Ist einfach super, wenn man in der Münchner Innenstadt unterwegs ist und kostenloses Internet von der Stadt nutzen kann ohne wenn und aber.

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