Warum WLAN künftig für alle frei sein könnte

(foto) Überall verbunden mit freiem WLANEgal, ob sie nur einige Stunden am Flughafen warten oder sich längerfristig in Deutschland aufhalten – immer wieder sind ausländische Besucher darüber verblüfft, dass sie entweder kein oder nur begrenzt gratis WLAN nutzen können. In vielen Ländern ist das öffentliche, kostenfreie WLAN schon längst etabliert. Doch in Deutschland macht die Rechtslage dies unmöglich. Ein neues Gesetz könnte das aber in Zukunft ändern.

Die Bundesregierung sieht vor, die flächendeckende Internetversorgung deutschlandweit zu fördern, wozu auch das öffentliche WLAN – Netz gehört. Neue Richtlinien sollen dafür sorgen, dass Kommunen sowie Unternehmen künftig freie WLAN – Zugänge anbieten können. Laut Nachrichtenmagazin Focus arbeite das Bundeswirtschaftsministerium bereits an dem Gesetzesentwurf. Wann das neue Gesetz jedoch in Kraft treten wird, bleibt vorerst offen.

Derzeit saftige Strafen für offenes WLAN

Wer momentan namenlosen Nutzern Internetzugang gewährt, riskiert unter Umständen hohe Strafen. Denn der Bundesgerichtshof entschied im Jahr 2010, dass jeder Betreiber dafür haftet, wenn illegale Machenschaften über dessen Internetanschluss abgewickelt werden. Wird das feie Netz demnach für kriminelle Aktivitäten missbraucht, muss er dies unterbinden und darüber hinaus die Abmahnkosten tragen. Der Anschlussinhaber stünde in der Pflicht, die Sicherheit seines WLAN – Anschlusses zu überprüfen und ihn somit angemessen vor Betrug zu schützen, so die Begründung der Richter.

Freies WLAN birgt Gefahren

Bei den meisten Verbrauchern wird das frei zugängliche WLAN wohl auf Gegenliebe stoßen, jedoch zeigt sich längst nicht jeder so optimistisch. Christian Solmecke weiß als Medienrechtsanwalt um der Gefahren, die das freie WLAN mit sich bringen könnte. So gibt er zu bedenken, dass ein uneingeschränkter WLAN – Zugang Tür und Tor für Kriminelle öffne. Immerhin könne bisher jeder sich im Internet bewegende Deutsche über seine IP-Adresse ausgemacht werden. Mit offenen Zugängen sei dies nicht mehr möglich.
Aus ebendiesem Grund wehren sich auch die Medienindustrie sowie Musik- und Fernsehunternehmen gegen das freie WLAN. Denn gerade in dieser Branche kann der illegale Film- und Musiktausch, der durch unbewachte Netze nur gefördert wird, tiefgreifende Spuren hinterlassen.
Solmecke entgegnet allerdings, dass solche Vorbehalte in dem geplanten Gesetz kaum Berücksichtigung finden könnten. Demnach seien Urheberrechtsverletzungen dann wohl als Kollateralschäden zu betrachten. Damit müsste die Medienindustrie leben, so Solmecke.

Privates WLAN bleibt unberücksichtigt

Wer in Zukunft jedoch sein privates Netz zur Verfügung stellen möchte, mache sich im Falle eines Missbrauchs noch immer strafbar. Denn für Privatkunden werde die neue Gesetzesregelung eher nicht zutreffen, meint Solmecke. Auch ist sich der Medienanwalt sicher, dass ein flächendeckendes freies WLAN deutschlandweit aus dem Grund der Rechtsverfolgung wahrscheinlich kaum jemals möglich wird.

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