Rechtsschutz 3: Irrtümer im Verkehrsrecht

Rechtsschutz im StraßenverkehrViele Menschen unterschätzen die Nützlichkeit einer Rechtsschutzversicherung, um in geeigneten Fällen vor den Richter zu ziehen. Doch oft ist es gar schlimmer: Der Betroffene weiß gar nicht, dass er sogar eindeutig im Recht wäre. Recht oder Unrecht – darüber klärt die Serie „Rechtsirrtümer“ auf. Teil 3 beschäftigt sich mit dem Reise- sowie Verkehrsrecht.

Rechtsmythen im Straßenverkehr

Weit verbreitet ist der Irrglaube, wer von hinten auf das Fahrzeug eines anderen auffährt, hat Schuld. Richtig ist jedoch, dass jeweils der Einzelfall entscheidet, bei welchem Verkehrsteilnehmer die Schuld liegt. Je nach Urteil, wird die Kostenfrage für aufgetretene Schäden aufgeteilt. Handelt es sich um einen Unfall mit einem führerlosen, beispielsweise parkendem Fahrzeug, reicht es auch nicht, nur eine Visitenkarte zu hinterlassen. Bei solch einem Vorgehen würde man sich der unerlaubten Entfernung vom Unfallort schuldig machen. Richtig ist laut Paragraph 34 der StVO eine gute viertel Stunde warten, ob der Geschädigte auftaucht. Wenn nicht ist die Polizei zu benachrichtigen, die dann die Personalien aufnimmt.

Ein anderes Thema, das oft falsch beurteilt wird, ist die Mindestgeschwindigkeit im Straßenverkehr. Es ist nicht korrekt, dass jeder Verkehrsteilnehmer so langsam fahren darf, wie ihm beliebt. Auf Autobahnen gibt es zwar kein zu erfüllendes Tempomaß, doch darf man laut Paragraph 3 der StVO nicht den Verkehrsfluss behindern. Verhältnismäßig langsames Fahren ohne rechtfertigenden Grund ist somit strafbar.

Vermeintlich aggressive Fahrweisen

 Viel öfter ist es hingegen, dass Raser unterwegs sind. Wer beim Drängeln auf der Landstraße oder Autobahn die Lichthupe einsetzt, ist schnell unbeliebt. Laut Gesetzgeber ist der Einsatz von Licht- und Warnsignalen zur Kenntlichkeit der Überholabsicht jedoch erlaubt. Zu betonen ist dabei lediglich, dass die StVO Paragraph 5,16 von „kurzen“ Signalen spricht.

Ebenso weckt ein bekanntes Manöver Aggressionen: Fällt eine Fahrspur weg und man ordnet sich frühzeitig ein, fahren andere Fahrzeuge bis kurz vor die Engstelle und mogeln sich so weiter in der Reihe nach vorne, als wenn sie rechtzeitig die Spur gewechselt hätten. Tatsächlich schreibt der Gesetzgeber dieses Verhalten aber vor. Wer bis unmittelbar zum Fahrbahnwechsel auf seiner Spur bleibt und dann auf das Reißverschlussverfahren besteht (abwechselndes Einordnen), handelt laut Paragraph 7 rechtmäßig.

 Abbiegen im Kreisverkehr und auf Hauptstraßen

Ein weniger dominanter Irrtum ist das richtige Setzen des Blinkers vor und in einem Kreisverkehr. Es ist falsch, bei der Einfahrt in den Kreisverkehr zu blinken. Lediglich das Abbiegen aus dem Kreisel heraus verlangt die Anzeige des Blinkers.

Wo im Kreisverkehr zu viel geblinkt wird, geschieht es andernorts zu wenig: Biegt eine Hauptstraße an einer Gabelung oder Kreuzung ab, muss genauso geblinkt werden, wie an jeder anderen Kreuzung. Wer hingegen geradeaus in eine Nebenstraße steuert, benötigt das Setzen des Blinkers nicht. Kommt es zu einem Unfall, kann dieses Detail für die Schuldfrage gewichtig werden. Vor allem wenn man nach der Aufklärung dieser Mythen Opfer, statt Täter ist,  hilft nun eine gute Rechtsschutzberatung und Rechtsschutzversicherung.

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